Allgemeine Geschäftsbedingungen

Präambel
Die MyFoam.net GmbH (nachfolgend: MyFoam.net) stellt über die Webseite www.MyFoam.net eine internetbasierte Handelsplattform bereit, über die von Gewerbetreibenden sowie Endverbrauchern individuelle Einlagen online designt und dann bei MyFoam.net Partnern, bestellt werden können. Hierzu bietet MyFoam.net u.a. einen interaktiven Einlagendesigner und eine mobile Objektscanner App an.
 
§ 1 Geltungsbereich und Vertragsgegenstand
Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln die Vertragsbeziehungen zwischen MyFoam.net und den natürlichen oder juristischen Personen (nachfolgend: Nutzer), die die Handelsplattform nutzen, um ihre individuelle Einlage zu designen, Angebote von Herstellern zur Produktion der individuell designten Einlagen einzuholen und Verträge mit dem ausgewählten Hersteller abzuschließen.
 
Gegenstand der Vertragsbeziehungen zwischen MyFoam.net und Nutzern sind im Wesentlichen die im Zusammenhang mit der Bereitstellung und Nutzung der Handelsplattform und der Anbahnung und dem Abschluss und der Abwicklung von Verträgen über die individuell gestaltete Einlage, nach näherer Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen, bestehenden Rechte und Pflichten von MyFoam.net und den Nutzern.
 
§ 2 Anmeldung und Abschluss des Nutzungsvertrags
Die Nutzung der Handelsplattform setzt den Abschluss eines Vertrags zwischen MyFoam.net und dem Nutzer unter Einbeziehung dieser Nutzungsbedingungen voraus. Allgemeine Vertragsbedingungen von Nutzern finden keine Anwendung.
Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass MyFoam.net eine Anmeldung des Nutzers direkt über das Portal akzeptiert. Ein Anspruch auf Abschluss eines Vertrags mit MyFoam.net besteht nicht.
Natürliche Personen können sich nur als Nutzer anmelden, wenn sie volljährig sind.
 
Der Nutzer hat für eine Anmeldung die in der dafür vorgesehenen Eingabemaske genannten Angaben über seine Person bzw. sein Unternehmen wahrheitsgemäß und vollständig zu machen und die dort geforderten Erklärungen abzugeben. 
 
Dazu gehören insbesondere folgende Angaben und Erklärungen:

  • Vor- und Nachname (bei natürlichen Personen);
  • Volle Firmenbezeichnung mit vollständiger Angabe der Rechtsform (bei Kaufleuten und juristischen Personen);
  • Wohnort bzw. Sitz mit vollständiger Postanschrift;
  • Telefon-/Faxnummer und E-Mail-Adresse;
  • Erklärung, dass mit der Einbeziehung dieser Nutzungsbedingungen Einverständnis besteht;
  • MyFoam.net kann den Nachweis der Identität des Nutzers durch geeignete Unterlagen z. B. Kopie des Personalausweises bzw. Kopie der Eintragung ins Handelsregister verlangen.

 
Ändern sich nach der Anmeldung Daten, so ist der Nutzer selbst verpflichtet diese Angaben umgehend zu berichtigen.
Der Nutzer wird bei der Anmeldung einen Benutzernamen und ein Passwort wählen. Benutzername und Passwort sind geheim zu halten und dürfen nicht übertragen oder Dritten zur Nutzung überlassen werden. MyFoam.net kann unvollständige oder fehlerhafte Anmeldungen nach einem angemessenen Zeitraum löschen. Das Gleiche gilt, wenn MyFoam.net den Nutzer zum Nachweis seiner Identität aufgefordert hat und dieser Nachweis trotz Hinweis auf die bevorstehende Löschung nicht innerhalb einer von MyFoam.net gesetzten, angemessenen Frist erbracht wird.
 
§ 3 Datenschutz
Datenübermittlung und -protokollierung zu systeminternen und statistischen Zwecken
Der vom Nutzer verwendete Internet-Browser übermittelt beim Zugriff auf die Webseite von MyFoam.net aus technischen Gründen automatisch Daten an den Webserver. Es handelt sich dabei unter anderem um Datum und Uhrzeit des Zugriffs, URL der verweisenden Webseite, abgerufene Datei, Menge der gesendeten Daten, Browsertyp und -version, Betriebssystem sowie die IP-Adresse. Diese Daten werden anonym gespeichert und dienen ausschließlich statistischen Zwecken (etwa wie häufig die einzelnen Seiten des Angebotes besucht werden) oder der technischen Netzwerk- und Systemüberwachung, um Störungen im Serverbetrieb feststellen zu können (Logfiles).
 
Zweckgebundene Erhebung, Verarbeitung und Verwendung personenbezogener Daten
Soweit MyFoam.net personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt werden, verwendet MyFoam.net diese nur zur Beantwortung der Anfragen des Nutzers, zur Abwicklung geschlossener Verträge und für die technische Administration. Zum Abschluss des Nutzungsvertrags und zur Nutzung des Portals muss sich jeder Nutzer durch Übermittlung des hierfür auf dem Portal vorgehaltenen Registrierungsformulars registrieren lassen.
 
Weitergabe der Daten
Personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung erforderlich ist, dies zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder der Nutzer zuvor eingewilligt hat. 
 
Einwilligungsvorbehalt
Sollten wir künftig personenbezogene Daten zu anderen Zwecken erheben, verarbeiten oder übermitteln wollen als unter Ziff. 2 dargestellt, so werden wir zuvor die ausdrückliche und freiwillige Einwilligung des jeweiligen Nutzers einholen.
 
Cookies
Um den Funktionsumfang des Internetangebotes zu erweitern und die Nutzung für die Nutzer komfortabler zu gestalten, verwendet MyFoam.net so genannte „Cookies“. Mit Hilfe dieser „Cookies“ können bei dem Aufruf der Webseite Daten auf dem Rechner des Nutzers gespeichert werden. Der Nutzer hat die Möglichkeit, das Abspeichern von Cookies auf seinem Rechner durch entsprechende Einstellungen im verwendeten Browser zu verhindern. Hierdurch könnten allerdings der Funktionsumfang des Angebotes eingeschränkt werden.
 
Auskunft, Berichtigung, Löschung, Sperrung
Auf schriftliche Anforderung gibt MyFoam.net dem Nutzer jederzeit Auskunft, welche persönlichen Daten bei MyFoam.net gespeichert sind. Darüber hinaus ist der Nutzer berechtigt, eine gegenüber MyFoam.net etwaig erteilte Einwilligung zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Der Widerruf ist schriftlich an die MyFoam.net GmbH Pallaswiesenstraße 63 in 64293 Darmstadt zu richten, oder per E-Mail an info@MyFoam.net.
 
Der Nutzer hat weiterhin die Möglichkeit, die Daten seines Nutzerkontos und damit seine persönlichen Daten zu berichtigen, durch MyFoam.net sperren oder löschen zu lassen. Hiervon ausgenommen sind ausschließlich die Daten, die zur Abwicklung der bereits getätigten Transaktionen des Nutzers benötigt werden. Künftige Transaktionen sind nach Sperrung oder Löschung der Daten allerdings nur nach erneuter Registrierung möglich.
 
Sämtliche bei MyFoam.net gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers werden – auf Verlangen – unmittelbar und unwiederbringlich gelöscht, sofern MyFoam.net nicht aufgrund gesetzlicher Vorschriften zur Aufbewahrung verpflichtet ist. Bei Verpflichtung zur Aufbewahrung können die Daten mit Ablauf der gesetzlichen vorgeschriebenen Aufbewahrungsfristen unwiederbringlich gelöscht werden.
 
§ 4 Dienstleistungen von MyFoam.net
MyFoam.net stellt über die Website www.myfoam.net eine internetbasierte Handelsplattform bereit, die die technische, onlinebasierte Infrastruktur für die Anbahnung und den Abschluss von Verträgen bietet.
MyFoam.net stellt den Nutzern Designvorlagen und weitere für die Anbahnung, den Abschluss und gegebenenfalls die Abwicklung von Verträgen hilfreiche Dokumente über die Handelsplattform bereit.
Soweit vertraglich vereinbart, erbringt MyFoam.net gegenüber den Nutzern nach näherer Maßgabe des hierüber gesondert zu wählenden Programms weitere Leistungen, insbesondere Hilfestellung bei der Aufbereitung und Dokumentation der für den Vertragsschluss erforderlichen Informationen und bei dem Abschluss und der Abwicklung von Verträgen über die Handelsplattform.
MyFoam.net behält sich das Recht vor, auch nach Abschluss eines Vertrags mit einem Nutzer den Leistungsumfang zu ändern oder von ihm abzuweichen, soweit die Änderung oder Abweichung handelsüblich, durch nicht im Einflussbereich von MyFoam.net liegende technische Umstände bedingt oder unwesentlich ist und keine garantierte Beschaffenheit betrifft.
 
§ 5 Vergütung 
Die Anmeldung und die Nutzung aller Funktionen von MyFoam.net ist kostenfrei. Lediglich die Bestellung der Einlagen bei einem der zur Auswahl gestellten Hersteller ist gegenüber diesem kostenpflichtig. Der Preis ergibt sich aus dem Angebot des jeweiligen Herstellers.
MyFoam.net finanziert sich über Vermittlungsgebühren, die seitens des Herstellers im Fall einer Bestellung an MyFoam.net zu zahlen ist. 
 
§ 6 Pflichten des Nutzers
Der Nutzer ist für die eigene Internetanbindung und für die Bereitstellung dazu erforderlicher und nach dem Stand der Technik ausreichend dimensionierter Hard- und Software und Telekommunikationsinfrastruktur verantwortlich.
 
Der Nutzer hat für den nach dem Stand der Technik nicht ausschließbaren Fall eines unvorhergesehenen Ausfalls der Handelsplattform oder seiner Internetanbindung angemessene Vorkehrungen insbesondere im Hinblick auf die Datensicherung zu treffen.
 
Der Nutzer wird die Handelsplattform und das dort bereitgestellte Informationsangebot ausschließlich bestimmungsgemäß für eigene Informationszwecke und/oder zur Anbahnung und zum Abschluss von Verträgen für Einlagen nutzen.
 
Der Nutzer wird keine Inhalte über die Handelsplattform zugänglich machen, die gegen Rechtsvorschriften, insbesondere Strafbestimmungen oder das Wettbewerbsrecht, verstoßen oder Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, gewerbliche Schutzrechte (z.B. Marken- oder sonstige Kennzeichenrechte) oder Persönlichkeitsrechte, verletzen. In dem Zusammenhang wird ausdrücklich auf § 3 Abs. 6 dieser Nutzungsbedingungen hingewiesen.
 
Der Nutzer wird den störungsfreien Betrieb der Handelsplattform nicht beeinträchtigen und insbesondere keine Handlungen vornehmen, veranlassen oder dulden, die die bestimmungsgemäße Funktion der Handelsplattform und/oder den bestimmungsgemäßen Zugang anderer Nutzer zur Handelsplattform stören könnten.
 
§ 7 Ausschluss von Nutzern; Freistellungsverpflichtung
MyFoam.net kann einen Nutzer nach eigenem billigen Ermessen vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung der Handelsplattform ausschließen und/oder den Zugriff auf ein von dem Nutzer eingestelltes Verkaufs- oder Kaufangebot vorübergehend oder dauerhaft unterbinden (im Folgenden: „Ausschluss“). Diese Möglichkeit besteht, wenn MyFoam.net konkrete Anhaltspunkte für die Annahme hat, dass der Nutzer gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt, Rechte Dritter und/oder wesentliche Verpflichtungen nach diesen Nutzungsbedingungen verletzt hat oder ein solcher Verstoß oder eine solche Verletzung bevorsteht.
 
MyFoam.net wird dem Nutzer – außer in Eilfällen – einen Ausschluss in Textform ankündigen und ihm Gelegenheit zur Stellungnahme geben.
 
Der Nutzer hat MyFoam.net von sämtlichen Ansprüchen freizustellen, die Dritte (dazu zählen auch andere Nutzer) gegenüber MyFoam.net mit der Behauptung geltend machen, die Nutzung der Handelsplattform durch den Nutzer, insbesondere dort von diesem eingestellte Erklärungen oder sonstige Inhalte, verletze ihre Rechte oder sonstige Rechtsvorschriften. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Übernahme von Kosten in angemessener Höhe, die MyFoam.net im Zusammenhang mit der Rechtsverteidigung entstehen. Der Nutzer ist nicht zur Freistellung verpflichtet, wenn er den Rechtsverstoß nicht zu vertreten hat.
 
§ 8 Rechtsverhältnis der Nutzer untereinander (Allgemeines)
Über die Handelsplattform geschlossene Verträge über die Herstellung von Einlagen (Produktion) kommen ausschließlich unter Nutzern (Besteller und Hersteller) zustande. MyFoam.net ist nicht Partei solcher Verträge und bei der Anbahnung, dem Abschluss und der Abwicklung der Verträge nur als Dienstleister nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen beteiligt (Bereitstellung der Plattform). MyFoam.net tritt für seine Partner (Hersteller) als Handelsvertreter auf. Teil der Handelsvertretervereinbarung ist, dass MyFoam.net dazu berechtigt ist, Verträge zwischen Partner und Kunde im Namen des Partners zu schließen und insbesondere Preise eigenständige zu verhandeln. MyFoam.net vereinnahmt nach Vertragsschluss Zahlungen durch den Kunden im Namen des Partners und leitet diese Zahlungen abzüglich einer Vermittlungsprovision an den Partner weiter. 
 
Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche für ihn bei der Anbahnung, dem Abschluss und der Abwicklung von Verträgen über Forderungen einschlägigen rechtlichen Bestimmungen, insbesondere Bestimmungen über den Fernabsatz, den elektronischen Geschäftsverkehr, des Kreditwesengesetzes und der steuerrechtlichen Bestimmungen in eigener Verantwortung einzuhalten (z.B. für ihn einschlägige Informationspflichten zu erfüllen) und etwaige für ihn anwendbare teledienstrechtlichen Anforderungen (z.B. die Verpflichtung, eine Anbieterkennzeichnung gemäß § 5 TMG anzubringen) zu beachten.
 
Die Nutzer sind für das Zustandekommen, den Inhalt und die Erfüllung und Abwicklung über die Handelsplattform geschlossener Verträge verantwortlich.
 
Über die Handelsplattform gegenüber anderen Nutzern abgegebene Erklärungen von Nutzern sind nur bindend und annahmefähig, solange sie über die Handelsplattform zugänglich sind und insbesondere nicht als Folge eines Ausschlusses des Nutzers, der eine Erklärung abgegeben hat, von der Handelsplattform entfernt wurden.
 
§ 9 Erstellung der individuellen Einlage – Haftung 
MyFoam.net stellt auf der Plattform sowie über sog. Applikationen Möglichkeiten bereit, die Einlage digital mit maßstabsgetreuen Abmessungen zu designen (Einlagendesigner) und zu speichern. 
 
Die Abmessungen der Einlage sowie deren Einlassungen erstellt der Nutzer selbst. Er übernimmt die Verantwortung für die von ihm eingelieferten Daten.
 
Die digitale Vorlage der Einlage kann der Nutzer verwenden, um für eine von ihm frei zu wählende Stückzahl Angebote von Herstellern einzuholen. Auf der Plattform werden hierzu bei den auf MyFoam.net gelisteten Herstellern mit den erforderlichen Daten, nach vorheriger Auswahl durch den Nutzer, Angebote für die Produktion der Einlage eingeholt. Zusätzlich zur Angebotsanfrage kann der Nutzer bei Partnern designete Einlagen per Sofortkauf kaufen. Der Vertragsschluss erfolgt auch in diesem Fall zwischen den Nutzern. MyFoam.net tritt nur als Vermittler auf.
 
MyFoam.net übernimmt keine Haftung für die Herkunft von hochgeladenem Bildmaterial, dieses obliegt dem Nutzer.
 
§ 10 Abgabe von Angeboten durch Hersteller, Vertragsabschluss
Die vom Nutzer über die Plattform angefragten Hersteller platzieren ihre Preisangebote auf MyFoam.net gegenüber dem Nutzer. Der Nutzer wird per E-Mail sowie  über die Plattform über den Eingang von Angeboten informiert. 
 
§ 11 Umgehungsverbot
Es ist verboten, Systeme oder Techniken zu benutzen, um Vermittlungsgebühren, welche seitens des Produzenten/Herstellers an MyFoam.net anfallen, zu umgehen.
 
Insbesondere sind folgende Angebote verboten:
 
Angebote, in denen Nutzer angewiesen werden, nicht zu kaufen, sondern sich mit dem Verkäufer in Verbindung zu setzen, um den Kauf außerhalb von MyFoam.net abzuwickeln.
Angebotspraktiken, die einen Verkauf außerhalb von MyFoam.net zum Ziel haben.
Bei Verstoß gegen das hier beschriebene Umgehungsverbot, macht der Nutzer sich schadensersatzpflichtig, mind. in Höhe der doppelten MyFoam.net-Gebühren, die in dem Zeitraum fällig gewesen wären, wenn der Nutzer die entsprechenden Geschäfte über die Handelsplattform MyFoam.net abgewickelt hätte. Des Weiteren kann eine Umgehung folgende von MyFoam.net frei wählbare Konsequenzen nach sich ziehen:
Löschung von aktiven (und bereits beendeten) Angeboten und Suchanzeigen
Einschränkung der Nutzung der Handelsplattform MyFoam.net (d.h. Kaufen, Bieten oder Verkaufen ist nicht mehr möglich)
Vorläufiger oder endgültiger Ausschluss von der Handelsplattform MyFoam.net
 
 
§ 12 Technische Ausfälle und Wartung
Nach dem Stand der Technik kann das Risiko eines unvorhergesehenen Ausfalls der Handelsplattform nicht ausgeschlossen werden.
 
MyFoam.net wird die Nutzer bei einem unvorhergesehenen Ausfall der Handelsplattform unterrichten, soweit dies im Rahmen bestehender technischer Gegebenheiten mit zumutbarem Aufwand möglich ist. 
 
MyFoam.net wird die Nutzer über anstehende Wartungsarbeiten und deren voraussichtliche Dauer durch Mitteilungen auf der Handelsplattform unterrichten und bei der Durchführung solcher Arbeiten die berechtigten Belange der Nutzer berücksichtigen. 
 
Die Bestimmungen über die Beschränkung der Haftung von MyFoam.net (§ 13) bleiben unberührt.
 
§ 13 Beschränkung der Haftung von MyFoam.net
MyFoam.net schuldet Nutzern auf vertraglicher und außervertraglicher Grundlage Schadensersatz nur in folgendem Umfang:
Bei Vorsatz oder Fehlen einer garantierten Beschaffenheit in voller Höhe;
bei grober Fahrlässigkeit in Höhe des bei Vertragsschluss vorhersehbaren und typischen Schadens;
in sonstigen Fällen nur bei Verletzung einer Pflicht, die für die Erreichung des Vertragszwecks wesentlich ist (Kardinalpflicht), und zwar ebenfalls beschränkt auf den Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren und typischen Schadens.
 
Die Haftung von MyFoam.net für Personenschäden bleibt in allen Fällen unberührt.
 
§ 14 Einschaltung Dritter

MyFoam.net darf sich zur Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen gegenüber den Nutzern der Hilfe Dritter (Erfüllungsgehilfen) bedienen. MyFoam.net haftet für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen gemäß § 278 BGB im Rahmen der in § 13 geregelten Beschränkungen und Ausschlüsse.
 
§ 15 Vertragsdauer und Kündigung
Zwischen MyFoam.net und Nutzern geschlossene Verträge sind – soweit nicht in Textform Abweichendes vereinbart ist – von zeitlich unbeschränkter Dauer.
Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag jederzeit ordentlich ohne Angabe von Gründen kündigen.
MyFoam.net kann Verträge mit Nutzern jederzeit ordentlich ohne Angabe von Gründen kündigen.
Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform.
Die Wirksamkeit von Verkaufsangeboten oder Kaufgeboten, die vor Wirksamwerden einer Kündigung des Vertrags zwischen MyFoam.net und dem Nutzer abgegeben wurden, bleibt unberührt.
 
§ 16 Anwendbares Recht
Zwischen MyFoam.net und Nutzern gilt ausschließlich deutsches Recht.
 
§ 17 Gerichtsstand
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit einem Vertrag, der zwischen MyFoam.net und einem Nutzer geschlossenen wurde, ist Darmstadt, wenn der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat. In allen anderen Fällen ist der Wohnsitz bzw. der Sitz des Beklagten der allgemeine Gerichtsstand.